Sonntag, 15. Februar 2015

Angela Merkel in der selbstgestellten Falle

Es kommt einem so vor als ob die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande aus einem langen und hässlichen Traum endlich aufgewacht sind und festgestellt haben, dass es doch kein Traum war. In ihrem Traum gab es diesen unbequemen russischen Präsidenten, den manch ein Politiker hierzulande und über den grossen Teich als neuen Hitler bezeichnete. Und dieser neue Hitler schickte sich an ganz Europa zu erobern, angefangen mit der kleinen Halbinsel Krim um dann über die Ukraine nach Polen, über Nacht das Baltikum um dann endlich den Hauptpreis in Deutschland entgegenzunehmen.
Selbstverständlich kam in diesem Traum der Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung von Viktor Janukovitsch nicht vor und ebenso wenig gab es irgendwelche Nazis die die russischsprachige Bevölkerung abschlachtet. Am allerwenigsten aber zeigten sich die negativen Auswirkungen für Europa und für hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von einer verantwortlichen Politik abhängig sind.

Der Weckruf aus diesem Traum - oder Albtraum, je nachdem - kam letzte Woche in Form des offiziellen Aufrufes des US-Kongresses an Präsident Barack Obama, der Ukraine endlich Waffen zu liefern. Zwar spricht man nur von sogenannten "defensiven Waffen", aber egal wie man sie nennt, Waffen bleiben Waffen. Merkel und Hollande wissen nur zu gut was passiert wenn die USA irgendwohin Waffen liefern. Beispiele gibt es ja zur Genüge wie man in Syrien oder Libyen beobachten kann, um nur einige zu nennen. Und wie das Beispiel Ukraine selbst gezeigt hat, wissen Merkel und Hollande dass es Vladimir Putin auch Ernst meint wenn es heisst "Njet bedeutet Njet" und gewisse Grenzen überschritten werden. Der Putsch und das rücksichtslose Vorgehen der Putschistenregierung von Kiev zeigt überdeutlich was passiert, wenn diese Grenzen übertreten werden. Eine weitere Grenze die überschritten würde, wären amerikanische Waffen für die Putschistenregierung im grossen Stil. Angela Merkel wird vermutlich die Analyse ihres eigenen Geheimdienstes kennen, der die offiziellen Angaben aus Kiev zu den Opferzahlen (ca. 6000) für viel zu wenig hält und stattdessen eher von ungefähr 50`000 Todesopfern ausgeht. Diese Zahlen korrespondieren ebenfalls mit jenen der sogenannten Novorossiya Armed Forces (NAF), den Paramilitärs der Menschen in der Ostukraine, die allein im vergangenen Sommer so viele gefallenen ukrainischen Soldaten gezählt hat wie die offizielle Statistik als Ganzes angibt. An dieser Stelle sei auch daran erinnert, dass Petro Poroschenko Massengräber für 250`000 Opfer ausheben lassen will, was die Berichte des deutschen Geheimdienstes ebenfalls stützen würde.

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